Tel +43 / 316 / 85 25 85-0
office@kskp.at
KSKP-RechtsanwälteKSKP-RechtsanwälteKSKP-RechtsanwälteKSKP-Rechtsanwälte
  • Team
  • Blog
  • Rechtsprodukte
  • Schwerpunkte
    • Arztrecht
    • Arbeitsrecht
    • Familienrecht
    • Forderungsbetreibung
    • Gemeinderecht
    • Immaterialgüterrecht
    • Immobilien- / Baurecht
    • IT-Recht / Datenschutzrecht
    • Strafrecht
    • Unternehmensrecht
    • Vergaberecht
    • Versicherungsvertragsrecht
  • Netzwerk
    • Kooperationsanwälte
  • Kontakt
    • Graz
    • Wien
    • Hausmannstätten
NextPrevious

Sachwalter für ,,Messies’’ bei Delogierung notwendig?

By Dr. Andreas Konrad | Allgemein | 0 comment | 12 November, 2016 | 0

Kürzlich hatte der OGH darüber zu entscheiden, ob die Bestellung eines Sachwalter im Falle einer Räumung gegen einen ,,Messie’’ notwendig ist. Im Zuge der Delogierung sollte ein Sachwalter bestellt werden, der – gegen den Willen des Verpflichteten – entscheidet, ob Sachen weggeworfen oder auf seine Kosten eingelagert werden.

Begründend wurde ausgeführt, dass ansonsten auch ,,wertlose’’ Sachen auf Kosten des Verpflichteten eingelagert werden würden, wodurch diesem ein finanzieller Nachteil entstünde.

Der OGH hat jedoch entschieden, dass eine Sachwalterbestellung als Eingriff in die verfassungsrechtlich gewährleistete Selbstbestimmung sich damit aber nicht rechterftigen lässt, da wertlose Gegenstände ohnehin entsorgt werden können, sofern im Rahmen der Delogierung ein hinzugezogener Wertgutachter die Gegenstände als ,,wertlos’’ geschätzt hat.

Für weitere Fragen stehen Ihnen die Rechtsanwälte der KSPR sehr gerne zur Verfügung.

Delogierung, Sachwalter

Dr. Andreas Konrad

Dr. Andreas Konrad greift auf die Erfahrung seiner jahrzehntelangen Tätigkeit als Rechtsanwalt und Berater zurück. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Karl-Franzens-Universität in Graz spezialisierte er sich insbesondere im Bereich des Immobilien-, Immobilienvertrags- und Baurechts, sowohl vor Gericht als auch außergerichtlich. Seine Tätigkeit erstreckt sich nicht nur auf Österreich, sondern auch auf das internationale Umfeld. Dr. Konrad betreut dabei die internationalen Kooperationen der Kanzlei. Als eingetragener Rechtsanwalt steht er seit 1987 seinen Klienten mit Leidenschaft und Kompetenz zur Seite.

More posts by Dr. Andreas Konrad

NextPrevious
AGB | Impressum | Disclaimer
  • AGB
  • Aktuelles
  • Datenschutzerklärung
  • Disclaimer
  • Impressum
  • Kontakt
  • Kooperationen
  • Schwerpunkte
    • Arbeitsrecht
    • Arztrecht
    • Familienrecht
    • Forderungsbetreibung
    • Gemeinderecht
    • Immaterialgüterrecht
    • Immobilien- / Baurecht
    • IT-Recht / Datenschutzrecht
    • Strafrecht
    • Unternehmensrecht / Start-UPs
    • Vergaberecht
    • Versicherungsvertragsrecht
  • Services
    • AGB-Erstellung
    • AGB-Prüfung
    • Datenschutz-Workshop
    • Datenschutzbeauftragter-Check
    • Datenschutzerklärung
    • Datenschutzvortrag
    • DSGVO Webshop-Check
    • DSVGO Website Check
    • Externer Datenschutzbeauftragter
    • Prüfung der Deckungsablehnung des Versicherers
    • Rechtsberatung für Unternehmen
    • Start Up Workshop
    • Verfahrensverzeichnis-Check
  • STARTSEITE
  • Team
KSKP-Rechtsanwälte